Durch den Schutz von Markenrechten erhält Ihr Produkt eine Unverwechselbarkeit und Sie erhalten innerhalb der angemeldeten Waren- und/oder Dienstleistungsklasse(n) eine Monopolstellung zum Handel mit Ihrem Produkt unter Verwendung Ihrer Marke. Eine erfolgreiche Marke signalisiert dem Markt eine besondere Qualität, vermittelt Glaubwürdigkeit und erzeugt positive Assoziationen. Die positive Wahrnehmung Ihres Produkts kann durch den Einsatz und Aufbau Ihrer Marken konzentriert, kommuniziert und ggfl. auf weitere Produkte übertragen werden.

Während es einfache Namen mehrfach geben kann, bietet nur die Anmeldung einer Marke das Recht auf alleinige Nutzung.

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Das Copyright-Symbol ©

Das © zeigt lediglich an, dass für das Werk Urheberrechte in Anspruch genommen werden. Sofern es sich also um ein urheberechtlich geschütztes Werk handelt (also etwa ein Foto, eine Webseite, ein Musikstück oder ein literarisches Werk) kann der tatsächliche Urheber das Copyright-Symbol © nutzen.

Das Registered-Symbol ®

Das ®-Symbol zeigt an, dass es sich um eine bestehende eingetragene (= registered) Marke handelt. Das Symbol darf erst nach der tatsächlichen Eintragung, also nicht bereits nach der reinen Anmeldung, genutzt werden. Das ® muss immer hinter der vollständigen Marke angefügt werden. Gerade bei Wort-/Bildmarken sollte also darauf geachtet werden, dass das Symbol nicht unmittelbar hinter dem Schriftzug, sondern erst hinter dem vollständigen Markenzeichen angebracht wird.

Das Trademark-Symbol ^TM

Das Trademark-Symbol ^TM stammt aus dem angelsächsischen Rechtsraum und wird dort typischerweise für bereits angemeldete aber noch nicht im amtlichen Register eingetragene Marken genutzt. Auch wenn das Trademark-Symbol ^TM inzwischen auch recht häufig im Zusammenhang mit deutschen und europäischen Marken anzutreffen ist, sollte hierzulande auf vorsorglich eine Nutzung vor Eintragung im amtlichen Markenregister verzichtet werden. Jedenfalls manche Stimmen in der Rechtsprechung sehen in einer früheren Nutzung eine Irreführung, die das Risiko von kostenauslösenden Abmahnungen mit sich bringt.

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Liegen solche relativen Schutzhindernisse vor, hat der Inhaber des kollidierenden Schutzrechts die Möglichkeit, gegen die Eintragung Widerspruch einzulegen oder später im Rahmen eines Löschungs- und Verletzungsverfahrens gegen die Marke vorzugehen.

Die hierdurch entstehenden Kosten überschreiten die Kosten einer im Vorfeld durchgeführten Kollisionsrisiko-Recherche regelmäßig um ein Vielfaches, sodass eine umfassende Markenrecherche (inkl. Ähnlichkeits- und Firmennamenrecherche) stets vor der Anmeldung durchgeführt werden sollte.

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Wortmarken sind Marken, die aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen bestehen. Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen, die keine Wortbestandteile enthalten. Wort-/Bildmarken sind Kombinationen aus Wort- und Bildbestandteilen, bzw. grafisch gestaltete Wörter.

Ferner nennt das Markengesetz noch die in der Praxis weniger häufig vorkommenden Hörmarken, die Dreidimensionalen Marken und die Farbmarken, die ebenfalls die Funktion eines rechtlich geschützten Herkunftszeichens erfüllen. Daneben kann auch die Farb- und Formgebung von nahezu allen industriell oder handwerklich herstellbaren Erzeugnissen als sog. Design geschützt werden.

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Inhaber von Markenrechten kann grundsätzlich jedes rechtsfähige Unternehmen (juristische Personen und Personengesellschaften) und jede rechtsfähige Privatperson (natürliche Personen) sein.

Auch Personenmehrheiten können Markenrechtsinhaber sein. In diesem Fall wird für das Anmeldeverfahren jedoch ein gemeinsamer Zustellungsbevollmächtigter benötigt.

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Die Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beträgt 850,- €. In dieser Gebühr ist allerdings nur eine Waren- bzw. Dienstleistungsklasse enthalten. Markenschutz für zwei Klassen kostet 900,- €. Für jede weitere Klasse berechnet des EUIPO eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 150,- €.

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Der Registrierungsprozess für eine deutsche Marke beim DPMA dauert üblicherweise zwischen 7 und 8 Monaten, mindestens jedoch 3-4 Monate. Wenn die Eintragung der Marke besonders schnell gehen soll, kann für eine gesonderte Gebühr in Höhe von 200,- € ein Antrag auf beschleunigte Prüfung gestellt werden. In diesem Fall sichert das DPMA die Eintragung innerhalb von 6 Monaten zu, sofern die Anmeldeunterlagen nicht beanstandet werden.

Die Eintragung einer Unionsmarke beim EUIPO dauert insgesamt typischerweise ca. 5 Monate. Regelmäßig wird die Anmeldung der Marke bereits nach 1-2 Monaten veröffentlicht, worauf sich die Widerspruchsfrist von 3 Monaten anschließt. Erfolgt kein Widerspruch,, wird die Eintragung der Marke sodann veröffentlicht und die Eintragungsurkunde kann online heruntergeladen werden.

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